Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Elbflorenz-Onlineshop


1. Nutzungsbedingungen/Geltung/Grundsätze

1.1. Der Verkauf über den Onlineshop von elbflorenz – trends made in italy- (Verkäufer) erfolgt ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, deren Gegenstand der Handel mit Bekleidung, Schuhen, Lederwaren, Sportartikeln, Accessoires und/oder Haus- und Heimtextilien ist (Kunde/Käufer). Voraussetzung für eine Nutzung des Onlineshops durch den Kunden ist die Beantragung eines Shop-Zugangs (Login) bei dem Verkäufer (Registrierung). Zur Registrierung für die Onlineshop-Nutzung sind von Neukunden folgende Angaben und Unterlagen beizubringen:

- Die vollständige Geschäftsanschrift mit Telefonnummer, Telefaxnummer und E-Mailadresse
- Angaben zu den Vertriebsformen (Ladengeschäft(e), Online-Shop, etc.)
- Steuernummer und/oder Umsatzsteuer-Identifikationsnummer
- Kopie der Gewerbeanmeldung oder eines Handelsregisterauszuges

Nach vollständigem Erhalt der Angaben und Unterlagen wird der Verkäufer diese unverzüglich prüfen und dem Kunden bei Freischaltung seines Zugangs eine E-Mail mit den erforderlichen Login-Daten übermitteln.
Der Verkäufer behält sich das Recht vor, Käufer/Kunden, aus welchem Grund auch immer, von der Nutzung des Online-Shops auszuschließen.

1.2. Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, gelten diese Geschäftsbedingungen für alle über den Onlineshop des Verkäufers geschlossenen Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen im Geschäftsverkehr zwischen Verkäufer und Käufer. Abweichenden Bedingungen, insbesondere Einkaufsbedingungen des Käufers, wird hiermit widersprochen.

1.3. Im Rahmen einer laufenden Geschäftsverbindung unter Kaufleuten werden die Bedingungen auch dann Bestandteil des Vertrages, wenn der Verkäufer im Einzelfall nicht ausdrücklich auf ihre Einbeziehung hingewiesen hat.

1.4. Für alle Verträge gelten die handelsrechtlichen Vorschriften. Der Käufer erwirbt die Ware aus-schließlich zum Zwecke des Wiederverkaufes. Falsche Größen, abweichende Farben und andere Ma-terialien stellen darum in der Regel keinen Mangel der Ware dar. Ein Widerruf des Kaufvertrages ist grundsätzlich nicht möglich.


2. Angebote und Vertragsabschluss

2.1. Die auf den Verkaufsseiten des Verkäufers im Internet enthaltenen Angebote sind stets freibleibend, d.h. nur als Aufforderung zur Abgabe eines Angebots zu verstehen. Alle Kunden, die einen gewerblichen Account erstellen oder erstellen lassen, erklären sich damit einverstanden, per E-Mail vom Verkäufer über Neuigkeiten informiert zu werden. Sollte eine Kunde keine Werbe-/Info-Mails wünschen, so hat er dies schriftlich dem Verkäufer mitzuteilen.

2.2. Aufträge gelten als angenommen, wenn sie durch den Verkäufer entweder per E-Mail bestätigt oder unverzüglich nach Auftragseingang ausgeführt werden. Dann gilt der Lieferschein bzw. die Warenrechnung als Auftragsbestätigung. Verkäufer und Käufer sind sich einig, dass jeglicher Schriftverkehr auch per E-Mail geführt werden kann und rechtsverbindliche Wirkung hat.

2.3. Soweit Angestellte mündliche Nebenabreden treffen oder Zusicherungen abgeben, die über den schriftlichen Kaufvertrag hinausgehen, bedürfen diese stets der schriftlichen Bestätigung des Verkäufers. Mündliche Erklärungen des Verkäufers oder von Personen, die zur Vertretung des Verkäufers bevollmächtigt sind, bleiben von der vorstehenden Regelung unberührt.

2.4. Werden dem Verkäufer nach Vertragsabschluss Tatsachen, insbesondere Zahlungsverzug hinsichtlich früherer Lieferungen, bekannt, die nach pflichtgemäßem kaufmännischen Ermessen darauf schließen lassen, dass der Kaufpreisanspruch durch mangelnde Leistungsfähigkeit des Käufers gefährdet wird, ist der Verkäufer berechtigt, unter Setzung einer angemessenen Frist vom Käufer nach dessen Wahl Zug um Zug-Zahlung oder entsprechende Sicherheiten zu verlangen und im Weigerungsfalle vom Vertrag zurückzutreten, wobei die Rechnungen für bereits erfolgte Teillieferungen sofort fällig gestellt werden.

2.6. Der Mindestauftragswert beträgt 150,00 €.

2.7. Wünsche des Käufers zur nachträglichen Reduzierung oder Stornierung eines rechtswirksamen Auftrages können nur aufgrund besonderer Vereinbarungen und - sofern es sich nicht um Lagerware handelt - nur insoweit berücksichtigt werden, als der Vorlieferant bereit ist, die Ware zurückzunehmen. In jedem Falle ist der Verkäufer berechtigt, für ordnungsgemäß mit seinem Einverständnis zurückgeschickte Ware von der Gutschrift einen angemessenen Prozentsatz des Nettorechnungsbetrages für Abwicklungskosten, Prüfung und Neuverpackung in Abzug zu bringen. Beschädigte Ware wird nicht gutgeschrieben. In Fällen der Irrtumsanfechtung hat der Verkäufer gemäß § 122 BGB Anspruch auf Ausgleich des ihm entstandenen Schadens.


3. Datenschutz:

Da uns der Schutz der Privatsphäre und der persönlichen Daten der Kunden bei der Nutzung unserer Web-Seiten wichtig ist, halten uns strikt an die Regeln der Datenschutzgesetze. In der gesonderten Datenschutzerklärung, die Sie ebenfalls auf unseren Internetseiten finden, erfahren Sie, wie wir diesen Schutz gewährleisten und welche Daten zu welchem Zweck erhoben werden.

Sollten Sie weitere Fragen zum Datenschutz haben, wenden sich bitte direkt per Post oder E-Mail an uns:

Fa. Elbflorenz –trends made in italy-
Inhaberin: Nicola Möllers-Peters
Modering 1
22457 Hamburg
Tel: +49 (0) 40 – 244 32 662
Fax: +49 (0) 40 – 244 32 664
info@elbflorenz-mode.de


4. Lieferung, Gefahrübergang und Verzug

4.1. Lieferungen erfolgen ausschließlich an die in der Bestellung angegebene Lieferanschrift. Die Lieferung erfolgt ab Sitz des Verkäufers. Innerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt der Versand per Paketdienst zu Lasten des Käufers ausschließlich per Nachnahme oder Vorauskasse. Lieferungen an Adressen außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgen per Paketdienst oder Spedition zu Lasten des Bestellers und ausschließlich per Vorkasse.

4.2. Die Angaben voraussichtlicher Lieferfristen sind unverbindlich. Fest vereinbarte Lieferfristen und –termine sind eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf die bestellte Ware das Lager Hamburg verlassen hat, oder – wenn die Ware ohne unser Verschulden nicht rechtzeitig abgesendet werden kann – die Versandbereitschaft mitgeteilt worden ist. Die Überschreitung unverbindlicher Liefertermine begründet keinen Regress- oder Schadensersatzanspruch. Mit der Bereitstellung der Ware am vereinbarten Lieferort durch den Verkäufer und Benachrichtigung des Käufers geht die Gefahr auf den Käufer über.

4.3. Teillieferungen sind in zumutbarem Umfange zulässig.

4.4. Die Lieferfrist verlängert sich - auch innerhalb eines Verzuges - angemessen bei Eintritt höherer Gewalt und allen unvorhergesehenen, nach Vertragsabschluss eingetretenen Hindernissen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat (insbesondere auch Betriebsstörungen, Streik, Aussperrung oder Störung der Verkehrswege), soweit solche Hindernisse nachweislich auf die Lieferung des verkauften Gegenstandes von erheblichem Einfluss sind. Dies gilt auch, wenn diese Umstände bei den Lieferanten des Verkäufers und deren Unterlieferanten eintreten. Beginn und Ende derartiger Hindernisse teilt der Verkäufer dem Käufer baldmöglichst mit. Der Käufer kann vom Verkäufer die Erklärung ver-langen, ob er zurücktreten oder innerhalb angemessener Frist liefern will. Schadenersatzansprüche sind in diesem Falle ausgeschlossen. Die vorstehenden Regelungen gelten für den Käufer entsprechend, falls die vorgenannten Hindernisse beim Käufer eintreten.

4.6. Der Verkäufer haftet hinsichtlich rechtzeitiger Lieferung nur für eigenes grob fahrlässiges oder vorsätzliches Verschulden und das seiner Erfüllungsgehilfen. Für das Verschulden seiner Vorlieferanten hat er nicht einzutreten, da diese nicht seine Erfüllungsgehilfen sind. Der Verkäufer ist jedoch verpflichtet, auf Verlangen eventuelle ihm gegen seinen Vorlieferanten zustehende Ansprüche an den Käufer abzutreten.

4.7. Im Falle einer Lieferverzögerung ist der Käufer verpflichtet, auf Verlangen des Verkäufers innerhalb einer angemessenen Frist zu erklären, ob er weiterhin auf Lieferung besteht oder wegen der Verzögerung vom Vertrage zurücktritt.


5. Verpackung

5.1. Die Verpackung ist in den Versandkosten enthalten.

5.2. Eine Rücknahme von Verpackungsmaterial ist ausgeschlossen.


6. Preise und Zahlung

6.1. Die im Onlineshop des Verkäufers angegebenen Preise sind Nettopreise und verstehen sich stets zzgl. Mehrwertsteuer und, soweit nicht anders angegeben, zzgl. Versandkosten.

6.2. Der Verkäufer gewährt grundsätzlich keinen Skonto.

6.3. Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, ist der Kaufpreis innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt der Auftragsbestätigung/Rechnung fällig (Zahlungseingang beim Verkäufer). Nach fruchtlosem Fristablauf wird der Käufer durch den Verkäufer gemahnt und eine letzte Frist zur Zahlung benannt. Nach Ende dieser Frist ist der Verkäufer berechtigt vom Vertrag zurückzutreten und einen Schaden vom Käufer zu verlangen, der durch die Nichtbezahlung der Bestellung entstanden ist. Der Schaden beträgt 25 % des bestellten Netto-Warenwertes jedoch mindestens 40 € und ergibt sich aus dem Arbeitsaufwand der erforderlich ist, die bestellten Waren zu retournieren bzw. aus der Verzögerung durch welche die bestellten Waren nicht anderwärtig verkauft werden konnten. Für die Mahnung berechnet der Verkäufer 5 Euro.

6.4. Eine Aufrechnung ist nur mit vom Verkäufer anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Forde-rungen möglich.


7. Eigentumsvorbehalt

7.1 Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor. Bei Waren, die der Käufer im Rahmen einer laufenden Geschäftsbeziehung von ihm bezieht, behält sich der Verkäufer das Eigentum vor, bis seine sämtlichen Forderungen gegen den Käufer aus der Geschäftsverbindung, einschließlich der künftig entstehenden Forderungen, auch aus gleichzeitig oder später abgeschlossenen Verträgen, beglichen sind. Dies gilt auch dann, wenn einzelne oder sämtliche Forderungen des Verkäufers in eine laufende Rechnung aufgenommen wurden und der Saldo gezogen und anerkannt ist.


8. Mängelrüge, Gewährleistung und Haftung

8.1. Für Mängel im Sinne des § 434 BGB haftet der Verkäufer nur wie folgt: Der Käufer hat die emp-fangene Ware unverzüglich auf Menge und Beschaffenheit zu untersuchen. Offensichtliche Mängel sind innerhalb von 2 Werktagen durch schriftliche Anzeige an den Verkäufer zu rügen. Dazu sind per E-Mail die Mängel und betroffenen Artikel anzugeben. Der Verkäufer entscheidet dann, wie weiter verfahren wird. Unangekündigte Rücksendungen von Waren sind unzulässig und werden nicht angenommen. § 377 HGB bleibt unberührt.

8.2. Bei direkter Lagerabholung durch den Käufer ist die Ware sofort nach Erhalt zu prüfen. Spätere Reklamationen können dann nicht mehr berücksichtigt werden.

8.3. Stellt der Käufer Mängel der Ware fest, darf er nicht darüber verfügen, d.h. sie darf nicht geteilt, weiterverkauft bzw. weiterverarbeitet werden, bis eine Einigung über die Abwicklung der Reklamati-on erzielt ist bzw. ein Beweissicherungsverfahren durch einen von der Industrie- und Handelskammer am Sitz des Käufers beauftragten Sachverständigen erfolgte.

8.4. Bei berechtigten Beanstandungen ist der Verkäufer berechtigt, unter Berücksichtigung der Art des Mangels und der berechtigten Interessen des Käufers die Art der Nacherfüllung (Ersatzlieferung, Nachbesserung) festzulegen.


9. Allgemeine Haftungsbegrenzung

Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche des Käufers (nachfolgend: Schadensersatzansprüche), gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Verletzung von Pflichten aus einem Schuldverhältnis und aus unerlaubter Handlung, sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht in Fällen der Übernahme einer Garantie oder eines Beschaffungsrisikos. Dies gilt ferner nicht, soweit zwingend gehaftet wird, z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz, in Fällen des Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers, oder der Gesundheit, sowie der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit kein grobes Verschulden vorliegt oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Käufers ist damit nicht verbunden.


10. Gerichtsstand und Anzuwendendes Recht

10.1. Erfüllungsort und Gerichtsstand für Lieferungen und Zahlungen (einschließlich Scheck- und Wechselklagen) sowie sämtliche zwischen den Parteien sich ergebenden Streitigkeiten ist der Sitz des Verkäufers. Der Verkäufer ist jedoch berechtigt, den Käufer auch an dessen Sitz zu verklagen.

10.2. Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich ausschließlich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.